So leicht schützen Sie Ihre Marke

So schützen Sie Ihre Marke

In Foren, in Facebookgruppen oder auf Gründerveranstaltungen werde ich immer wieder gefragt, ob es Sinn macht seine Marke schützen zu lassen.

Meine Antwort: Ja, definitiv! Denn nicht nur Patente, Design oder Gebrauchsmuster sind schutzfähig, sondern auch Marken. Und das sollte man auch tun. (Interessante Links im Zusammenhang mit der Markenanmeldung finden Sie am Ende des Beitrages.)

Ihre Marke steht wie kaum etwas anderes für Ihr Unternehmen. Dabei ist die Rede nicht ausschließlich vom Logo. Schließlich dient die Marke insgesamt der Identifizierung, Differenzierung von anderen Marktteilnehmer und der Kundenbindung.

Kunden haben immer rationale Faktoren, aber im überwiegenden Maße auch emotionale Gründe, sich für ein bestimmtes Produkt oder Dienstleistung zu entscheiden. Sich als Marke zu etablieren bietet daher viele Vorteile.

Rationale Kauffaktoren sind zum Beispiel:

  • Produktnutzen und erwartete Funktionalität
  • Qualitätsanspruch, Service, … usw.

Aber sehr viel Einfluss haben eben die emotionalen Erwartungen, die Konsumenten an Marken haben. Die wichtigsten sind:

  • Exklusivität
  • Image
  • Differenzierung
  • Identifizierung
  • Werteverständnis
  • Identität
  • Vertrauen

Übrigens, Marken stehen nicht nur für Unternehmen oder deren Produkte, auch Personen können Marken sein und sich via Personal Branding als Experten positionieren. Jede Künstler, Musiker, Schauspieler ist im Grunde seine Marke.

Marken sind sehr komplexe Konstrukte, verkörpern Werte und Eigenschaften, die Kunden von Ihnen erwarten. Dazu ist es wichtig seine Marke ganz genau zu definieren und eine entsprechende Kommunikationsstrategie zu entwickeln.

Doch heute geht es um die Frage:

Wie melde ich meine Marke an?

 

Zunächst: Braucht man einen Patentanwalt zur Anmeldung? Grundsätzlich: nein, denn jedermann kann in der Regel seine Marke selber eintragen lassen. Bei sehr komplexen Konstrukten kann es aber durchaus ratsam sein, sich von erfahrenen Anwälten unterstützen zu lassen. Ich selbe beschäftige mich seit über 20 Jahren mit Markenentwicklung und Markenschutz, bin selber Inhaber einiger Marken und habe dutzende von nationalen und internationalen Markenanmeldungen begleitet. Wie man selbst die Registrierung vornimmt, folgt im nächsten Absatz.

Welche Markenarten gibt es und was kostet die Registrierung?

Marken können so aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen, Grafiken, dreidimensionalen Gegenständen und aus akustischen Signalen bestehen. Die am häufigsten genutzten Markenarten sind:

  • Wortmarke
  • Wort-/Bildmarke
  • Bildmarke
  • Hörmarke
  • sonstige

Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder anderen Schriftzeichen bestehen. Das sind in der Regel Unternehmens-, Produktnamen oder Slogans. Bildmarken sind Bilder, Bildelemente oder Abbildungen ohne Wortbestandteile, also hauptsächlich Logos. Wort-/Bildmarken sind Kombinationen von Wort- und Bildbestandteilen. Dreidimensionale Marken sind gegenständliche Marken. Hörmarken sind akustische, hörbare Marken, also Töne, Tonfolgen, Melodien oder sonstige Klänge und Geräusche. Das sind die sogenannten Soundlogos.

Des Weiteren muss man regionale Unterschiede betrachten. Das bedeutet, für welches Gebiet soll Markenschutz beantragt werden?

Die nationale Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt bietet Schutz für die Marke in Deutschland. Sie können aber auch eine Unionsmarke europaweiten Schutz erlangen oder Ihre Basismarke international schützen lassen. Jedes dieser Schutzrechtssysteme hat Vor- und Nachteile, die vor dem Hintergrund der individuellen Bedürfnisse und des geplanten Einsatzes der Marke zu bewerten sind.

Nationale Marken werden bei DPMA , EU-weite Marken beim EUIPO  angemeldet und für die internationale Registrierung ist die WIPO  zuständig.

Die Kosten für die Anmeldung richtet sich nach Anzahl der Klassen und ist für jedes einzelne Land individuell. So kostet zum Beispiel die Online-Anmeldung einer Wortmarke in Deutschland 290€ inklusive 3 Klassen (Stand Januar 2017), während es in Brasilien erst bei 450$ losgeht.

Man sollte sich also im Vorfeld ganz genau überlegen, wo man mit seiner Marke aktiv werden will.

Um diesen Blogbeitrag nicht unnötig zu komplizieren, gehen wir im Weiteren davon aus, dass wir eine Wortmarke in Deutschland schützen lassen wollen.

Wichtig die Recherche im Vorfeld

Der Markenname steht, das Logo ist fertig ab zur Anmeldung. Um unangenehme Überraschungen wie Widersprüche zu vermeiden, sollte man im Vorfeld eine genaue Recherche zur Verfügbarkeit durchführen. Am besten bevor man seinen Markennamen endgültig festlegt.

Dazu gibt es verschiedene Datenbanken, ähnlich wie bei Domainnamen, in denen man checken kann, ob der gewünschte Markennamen oder ein sehr ähnlicher Name schon geschützt ist und Sie mit der Anmeldung Rechte Dritter verletzen würden. Das könnte zu Widerspruch, Lösung Ihrer Marke und im Worst Case zur Abmahnungen oder mit Klagen vor Zivilgerichten führen.

Prüfen Sie also sorgfältig, ob Ihre Marke noch frei ist. Dazu sollte man die erweiterten Suchfunktionen verschiedener Datenbanken nutzen, um soviel Sicherheit wie möglich zu erlangen.

Meine Empfehlungen für die Recherche:

Auch nach erfolgreicher Eintragung Ihrer Marke, sollte man ebenfalls hin und wieder die Recherchetools nutzen, um zu prüfen, dass niemand Ihren Markenschutz verletzt.

Die Klassifizierung

Der Markenname ist frei. Dann gilt es die richtigen Klassen aus dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis auszuwählen. Im Fachjargon spricht man hier von der sogenannten Nizza-Klassifizierung.

Mit dieser Klassifizierung definiert man für welche Bereiche die Marke geschützt werden soll. In der Basisregistrierung beim DPMA für 290€ (online) bzw. 300€ (Anmeldung auf dem Postweg) sind bereits 3 Klassen enthalten.

Innerhalb der Klassen kann man eine weitere Verfeinerung vornehmen. Mit der Auswahl des Waren- bzw. Dienstleistungsbereiches erstellt man für seine Marke ein eignes und individuelles Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, über welches sich der Schutzumfang erstreckt.

Die Anmeldung

Ich empfehle direkt die Online-Registrierung der Marke. Neben einer kleinen Kostenersparnis, gewinnt man wertvolle Zeit. Man wird auf der Anmeldeplattform Schritt für Schritt durch den Registrierungsprozess geführt.

Nach der Erfassung aller Angaben einfach die Anmeldung bestätigen. Nach ein paar Tagen bekommt man dann Post vom DMPA mit Anmeldebestätigung und Gebührenbescheid über die Anmeldung.

Diesen Bescheid sollte man möglichst umgehend bezahlen, denn nach Gutschrift auf dem Konto des DPMA beginnt dann die Bearbeitung der Anmeldung. Die einzelnen Schritte kann man online verfolgen, von der Anmeldung bis zur Eintragung. Es besteht eine Widerspruchsfrist von 3 Monaten, in der Dritte Widerspruch gegen die Eintragung einlegen können. In diesem Falle startet dann ein Prüfungsverfahren.

Ist die Frist abgelaufen erhält man dann auf dem Postweg die offizielle Urkunde. Herzlichen Glückwunsch die Marke ist geschützt.

 

Achtung: Das Anmeldeverfahren ist öffentlich einsehbar. Das hat zur Folge, dass sich so mancher Abzocker “Fake-Bescheide” verschickt. Kennt man von Branchenbucheintragungen. Nicht darauf reinfallen. Außer den offiziellen Gebühren gibt es keine weiteren Kosten und Notwendigkeit zusätzlicher Registrierungen in irgendwelchen Datenbanken.

Fazit

Nutzen Sie die Macht der Marke. Gehen Sie auf Nummer sicher und schützen Sie Ihre Marke. Sie ist ein wertvoller Bestandteil Ihres Unternehmens. Die Eintragung einer Marke beim DPMA für Deutschland kosten 290€ bei der Onlineregistrierung und ist relativ einfach zu erledigen. Einen Patentanwalt benötigt man also nicht unbedingt. Wichtig ist im Vorfeld eine gute Recherche durchzuführen.

Hier nochmals die wichtigsten Links zum Thema Markenanmeldung:

Register:

  • Nationale Marken (Deutschland): DPMA
  • EU-weite Marken: EUIPO
  • Internationale Registrierung: WIPO

Recherche:

Waren- und Dienstleistungsverzeichnis:

Noch ein Hinweis: Ich biete keine Rechtsberatung an, auch dieser Beitrag stellt keine juristische Beratung dar, sondern beschreibt lediglich den sachlichen Anmeldeprozess. Eine vollständige rechtliche Beratung gibt’s bei Anwälten, hier gibt es zahlreiche Juristen, die sich auf Markenrechte spezialisiert haben.

Sie möchten mehr zum Thema Marken erfahren oder konkrete Unterstützung bei Ihrer Markenstrategie? Lassen Sie es mich bitte wissen! Schreiben Sie mir: chris.rahn@cmo2go.de, vereinbaren Sie einen Termin auf dieser Seite oder rufen Sie mich doch einfach an: 0162 283 8768!

 

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